Weil er seine Prämien nicht bezahlt hatte, wurde ein HIV-positiver Mann nicht behandelt und starb. Das sorgt für Kritik.
Für schwarze Listen spricht sich weiterhin die Thurgauer SVP-Nationalrätin Verena Herzog aus. Der Kanton Thurgau führte die Liste 2007 als erster Kanton ein. Zweifellos handle es sich beim Fall aus dem Kanton Graubünden um ein «tragisches Schicksal», sagt Herzog. Es liege an den Verantwortlichen zu definieren, wo die Grenzen zur Notbehandlung zu ziehen seien. «Grundsätzlich braucht es aber Möglichkeiten, um säumige Prämienzahler sanktionieren zu können», sagt Herzog.
Die Kantone sind verpflichtet, 85 Prozent der Verluste, die durch Betreibungen von säumigen Prämienzahlern entstehen, zu übernehmen. «Und wer zahlt, muss auch die Möglichkeit haben, Druck aufzusetzen», sagt Herzog. Schwarze Listen zielten auf jene Personen ab, die nicht zahlen wollten, aber eigentlich könnten, sagt Herzog. «Wer sein Geld anderweitig einsetzt, muss die Konsequenzen etwa mit einer Reduktion auf Notfallbehandlungen zu spüren bekommen.» Bezüger von Sozialhilfe oder Ergänzungsleistungen sowie Minderjährige landen laut den Bestimmungen der Kantone nicht auf der Liste.
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