Soll die flächendeckende Frühförderung ein Angebot oder eine Pflicht sein? Die beiden Nationalräte Christoph Eymann und Verena Herzog sind sich einig, dass Kinder im Kindergarten möglichst schon Deutsch sprechen müssten. […]
Homophobie ist kein Bagatelldelikt, sind sich National- und Ständerat einig. Deshalb will man die Antirassismus Strafnorm um die Kategorie «sexuelle Orientierung» erweitern. Das Komitee «Nein zu diesem Zensurgesetz!» kämpft gegen […]
Ich spreche zu Block 1 und begründe zuerst meine Minderheit betreffend Darlehen und Ausbildungsbeiträge. Artikel 6 Absatz 1 sieht vor, dass die Kantone den Zugang zum Bildungsgang Pflege HF oder […]
Die demografische Entwicklung mit dem immer grösser werdenden Anteil älterer Menschen, von denen viele an mehreren chronischen Erkrankungen leiden, ist eine grosse Herausforderung. Auch die immer früheren Entlassungen der Patientinnen […]
An ihrer Sitzung vom 15. November ist die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit auf den Erlassentwurf zur Umsetzung einer Kommissionsinitiative des Ständerates zur Gewährleistung der Ergänzungsleistungen ehemaliger Verdingkinder eingetreten […]
Diese Menschenversuche sind: verantwortungslos gegenüber den Kiffern und ihrem Umfeld, da der THC-Gehalt des bereitgestellten Cannabis von bis zu 20% gefährlich hoch ist. Cannabis ist körperlich und psychisch gesundheitsschädigend und […]
Einleitend möchte ich vor allem auch den Neuen in diesem Rat zu bedenken geben, dass die IV längst nicht auf gesunden Füssen steht, im Gegenteil, sie hat 10 Milliarden Franken […]
Gerne ergreife ich das Wort zu dieser Differenz. Es ist ja die einzige Differenz. Wir haben einen Beschluss des Ständerates, der eine neue Ziffer 4a und damit eine Ergänzung im […]
Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates hat sich an drei Sitzungen mit der Vorlage für einen Experimentierartikel im Betäubungsmittelgesetz auseinandergesetzt. Mit der Vorlage soll die gesetzliche Grundlage […]
Der Bundesrat wird beauftragt, zu prüfen, welche Möglichkeiten bestehen, die positiven Ergebnisse des Forschungsprojektes „Fokus“, welches das Bundesamt für Gesundheit BAG in Auftrag gegeben hatte, gesamtschweizerisch in die Ausbildung von […]