Die Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner steigt in der Schweiz durch den Zuzug aus dem Ausland netto um rund 80‘000 Menschen pro Jahr. Gründe sind die ungebremste Einwanderungsmöglichkeit als Folge der bilateralen Verträge betreffend der Personenfreizügigkeit sowie das momentan starke Wirtschaftswachstum und die grosse Nachfrage an Arbeitskräften in verschiedenen Erwerbsbereichen.
Ein grosser Teil der Zuzüger lässt sich in der Agglomeration Zürich nieder. Dies hat in den letzten Jahren zu einer rapiden und stark expansiven Entwicklung dieses Raumes geführt. Nachdem der Grossraum Zürich – Zug – Aargau kaum mehr Wohnungen zu erschwinglichen Preisen zur Verfügung stehen, verlagert sich dieser Boom auch in Richtung des Thurgaus.
Verschiedene Indikatoren weisen darauf hin, dass diese zur Überhitzung neigende Boomphase ein plötzliches Ende erfahren wird. Die kommende Zahlungsunfähigkeit Griechenlands, die viel zu hohe Verschuldung weiterer Euro-Staaten und der USA und die daraus resultierende Steigerung zu hohen Inflationsraten wird die Konjunktur empfindliche bremsen und dem Boom ein unerwünschtes, abruptes Ende setzen. Die betroffene Exportwirtschaft und die davon abhängigen Zulieferanten, sowie die überhitzte Bauwirtschaft werden davon unmittelbar betroffen. Durch die negativen Auswirkungen auf das Ballungszentrum Zürich wird auch der Thurgau von dieser starken Wellenbewegung mitbetroffen sein.
Um den Konsequenzen des raschen, unkontrollierten Bevölkerungswachstums und seinem möglicherweise jähen Ende Rechnung tragen zu können, wird der Regierungsrat ersucht folgende Fragen zu beantworten:
- Mit welchen Zuzugszahlen rechnet der RR in den nächsten 5 Jahren. Welche Regionen sind davon am meisten betroffen?
- Welche Konsequenzen zieht er daraus für die Siedlungsentwicklung?
- Welchen Einfluss hat diese Entwicklung auf die Preisentwicklung des Wohnungsbaus und der Mietpreise im Thurgau?
- Mit welchen Auswirkungen und Belastungen rechnet der Regierungsrat künftig auf Infrastrukturen sowie den individuellen- und den öffentlichen Verkehr? Welche Massnahmen sind diesbezüglich bereits geplant?
- Welche Auswirkungen hat die rasche Bevölkerungszunahme auf unsere Sozialwerke in den nächsten 3 – 7 Jahren?
- Wie flexibel ist die unter Frage 2.und 4. angesprochenen Planung der Siedlungsentwicklung und die ÖV-Entwicklung, um auf eine plötzliche Trendwende vorbereitet zu sein?
- Sieht der Regierungsrat Lenkungsmassnahmen vor, um dieser Entwicklung entgegenzuwirken?
Ich danke dem Regierungsrat für eine umfassende Beantwortung der Fragen.
Frauenfeld, 24. Juni 2011
Verena Herzog