Für eine massvolle Zuwanderung (Begrenzungs-Initiative). Volksinitiative

Wir wissen alle: Der rasante technologische Fortschritt fordert unser Bildungssystem heraus. Leider müssen wir uns aber auch in diesem Bereich stattdessen in aufwendiger Weise um die Folgen der verfehlten Zuwanderungspolitik kümmern. Denn die zu hohe Zuwanderung in die Schweiz führt nicht nur Erwachsene im erwerbsfähigen Alter in unser Land und gefährdet die Arbeitsplätze unserer eigenen Leute, sondern ebenso Kinder und Jugendliche, die sich noch in der Entwicklung befinden und eine schulische wie berufliche Ausbildung benötigen. Die masslose Zuwanderung als Folge der Personenfreizügigkeit ist auch für unser ursprünglich hervorragendes Bildungssystem eine massive Belastung.
Insbesondere in städtischen Gebieten sind extrem hohe Ausländer- und Fremdsprachigenquoten an Schulen zu beobachten. So waren zum Beispiel in der Stadt Zürich im Jahr 2008 erstmals die deutschsprachigen Kinder gegenüber den fremdsprachigen in der Minderheit – Sie hören richtig. Auf der Primarstufe lag die Fremdsprachigenquote bei 50,7 Prozent, auf der Sekundarstufe C bei 80,4 Prozent. Im Kanton Zürich gibt es unterdessen an mehr als achtzig Schulen Klassen mit weit mehr als 70 Prozent Fremdsprachigenanteil. Das sind keine Märchen, Frau Wasserfallen.
In Basel und Bern sieht es kaum besser aus. Doch auch im ländlich gelegenen Frauenfeld, meiner Heimatstadt, gibt es ein Quartier mit nur noch vereinzelten Schweizer Kindern im Kindergarten. Damit diese wenigen Schweizer Kinder beim Übertritt in die erste Klasse nicht den Anschluss verpassen, haben auch diese Schweizer Kinder Anrecht auf gezielte Förderung. Vor vielen Jahren habe ich mich als Schulbehördenmitglied dafür eingesetzt, der weiteren Abwanderung der letzten Schweizer Familien aus diesem Quartier entgegenzuwirken.
Obwohl sehr viel Geld in die Integration und in multikulturelle Projekte fliesst, ist der Schulerfolg vieler fremdsprachiger Kinder mässig bis schlecht. Das Gesamtniveau der Schülerinnen und Schüler wird durch den zu hohen Ausländeranteil nach unten nivelliert. Eine Studie des Max-Planck-Instituts für Bildungsforschung hat festgestellt, dass bereits ab einem Migrantenanteil von 20 Prozent an den Schulen deutlich geringere mittlere Leistungen zu beobachten sind.
Nun wird aufgrund der verfehlten Migrationspolitik nach weiteren staatlichen Massnahmen gerufen, wie der frühkindlichen Bildung, Betreuung und Erziehung ab Geburt. Noch diese Woche wird diese Forderung hier in diesem Rat debattiert. Nebst dem weiteren Ausbau besonders personal- und kostenintensiver Schultypen und Förderungsformen wie integrativer Unterricht und Team Teaching, mit Sonderpädagogen und Deutschförderung, alles zulasten des Steuerzahlers, sind die Schulen auch konfrontiert mit den unterschiedlichen Wertehaltungen der verschiedenen Zuwanderungskulturen. Die christlichen Werte in der Schule werden je länger, je mehr in den Hintergrund oder am liebsten ganz aus der Schule verbannt.
Die Schule soll sich wieder auf ihre Kernaufgaben und auf das Vermitteln von Wissen und Werten besinnen können, um unsere Kinder und Jugendlichen bestmöglich auf die beruflichen Herausforderungen mit rasanten technologischen Veränderungen vorzubereiten. Darum ist es auch für unser Bildungssystem zentral, die Zuwanderung eigenständig steuern und kontrollieren zu können, damit wir das Problem an den Wurzeln anpacken, anstatt bloss die Symptome zu bekämpfen und dies teuer zu bezahlen. Wer jetzt immer noch nicht handeln will, ist mitverantwortlich für eine weitere Nivellierung unseres ursprünglich ausgezeichneten Bildungssystems. Wir wollen keine Zehn-Millionen-Schweiz, auch nicht für unsere Kinder und Enkelkinder.
Auch deshalb ein Ja zur dringenden Begrenzungs-Initiative!

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