Protokoll des Grossen Rates: Interpellation Verena Herzog

6. Interpellation Verena Herzog betreffend nächste Landesausstellung in der Ostschweiz (04/IN 52/373)

Verena Herzog, SVP, Interpellantin: Ich danke dem Regierungsrat für die Beantwortung meiner Interpellation. Die positive Aufnahme seitens des Regierungsrates freut mich sehr. Ebenfalls danken möchte ich für die Bereitschaft, erste erforderliche Schritte in die Wege zu leiten, damit rechtzeitig die notwendigen Grundsatzentscheide über eine Bewerbung der Region beim Bund herbeigeführt werden können. Es gilt, die vorhandene Zeit zu nutzen und solide Vorabklärungen zu tätigen. Die letzte Expo im Drei-Seen-Land hat das Potential einer Landesausstellung gezeigt. Jeder zweite Schweizer hat die Expo besucht. Der Ausbau notwendiger Infrastrukturen mit langfristigem Nutzen für die Westschweiz wurde realisiert. Die Ostschweiz und unser Kanton brauchen die Auseinandersetzung mit innovativen Ideen, um vorwärts zu kommen. Eine Landesausstellung ist eine vielseitige und einmalige Chance für die Ostschweiz, um endlich selbstbewusst auf unsere wunderbare, landschaftlich und kulturell vielseitige Bodenseeregion aufmerksam zu machen und deren Bekanntheitsgrad zu steigern. Es ist eine Chance, sich national und international zu präsentieren. Wichtigstes Ziel einer Landesausstellung ist nicht nur ein einmaliger Event, sondern Nachhaltigkeit. Ich denke an eine nachhaltig nutzbare, langfristig vermarktbare Landesausstellung für den Kanton Thurgau und die ganze Ostschweiz, für den Bodenseeraum.

Ich beantrage Diskussion aus folgenden zwei Gründen:

1. Ein so grosses Projekt tangiert unweigerlich verschiedenste Interessen und löst dadurch zwangsläufig kontroverse Diskussionen aus. Je früher man verschiedene Standpunkte diskutiert unddie Karten offenlegt, desto bessere Lösungen können im Interesse aller gefunden werden.

2. Damit die Ostschweiz vom Bund eine reelle Chance für eine Landesausstellung erhält, muss der Thurgau gemeinsam mit den anderen interessierten Nachbarkantonen sein Interesse und sein Potential möglichst bald beim Bund deponieren.

Vorgängig gilt es jedoch, verschiedenste zeitaufwendige Vorabklärungen zu treffen. Die Überprüfung der grundsätzlichen Machbarkeit muss solide und möglichst früh angegangen werden. Wenn wir zehn Jahre warten, wie es der Regierungsrat vorschlägt, sind wir ganz sicher einmal mehr zu spät. Für inhaltliche Fragen einer Expo ist es in der jetzigen Phase tatsächlich noch zu früh. Da bin ich mit dem Regierungsrat einer Meinung. Wie sich der Regierungsrat die Zeitplanung vorstellt, geht aus der Beantwortung nicht klar hervor. Gespannt erwarte ich genauere Ausführungen dazu.

Diskussion

Verena Herzog, SVP: Trotz Globalisierung und weltweiter Reiselust sind viele Schweizer noch der Meinung, dass die Schweiz spätestens hinter Winterthur aufhört. Um zu zeigen, dass dem nicht so ist, gilt es, die Aufmerksamkeit unserer Landesbewohner auf den Bodenseeraum zu ziehen. Manch einer wird grosse Augen darüber machen, was wir in der Ostschweiz landschaftlich, an Kulturgut und auch wirtschaftlich zu bieten haben.

Mit einer Landesausstellung im Bodenseeraum haben wir eine einmalige Chance, unsere vielseitige, wunderschöne Region zu präsentieren. Die letzte Expo im Drei-Seen-Land hat trotz grosser Schwierigkeiten im Vorfeld das riesige Potential einer Landesausstellung gezeigt. Mit über 10 Millionen Eintritten war sie ein Besuchererfolg. Wie Untersuchungen zeigen, können zudem verschiedene Agglomerationen in der Westschweiz einen langfristigen Nutzen aus der Expo verbuchen. Aber: Zu vieles an der letzten Expo war für den Moment. Zu vieles musste anschliessend demontiert werden, war ohne nachhaltigen Nutzen. So wurde zu viel Pulver in zu kurzfristige Projekte investiert. Absolute Priorität aller Investitionen in eine Landesausstellung hat für mich der nachhaltige Nutzen. Direkt und indirekt müssen langfristig die Wirtschaft und die Landwirtschaft, die Kultur und ganz speziell der Tourismus und die Natur von einem solchen Grossprojekt profitieren. Die Realisierung eines so grossen Projektes und die Bereitstellung der notwendigen Infrastruktur eröffnen für den Thurgau grosse nachhaltige Chancen. Ich denke dabei an die Erschliessung des Oberthurgaus mit einer Schnellstrasse oder an eine noch bessere Erschliessung durch den öffentlichen Verkehr, die Schifffahrt mit einbezogen, aber auch an die Erhaltung der wunderschönen Seen und der Thurlandschaft. Es werden Chancen zur Instandstellung vorhandener kultureller Objekte eröffnet, zur Erhaltung und Umnutzung leerstehender Fabrikhallen und anderer Gebäude und vielleicht auch für neue Bauten mit langfristigem Anziehungseffekt. Bedingung für einen langfristigen Nutzen ist die Finanzierbarkeit. Von einem wirklichen Grosserfolg einer Expo darf man sprechen, wenn auch die Finanzen im Lot bleiben. Das heisst, wenn Budgets realistisch geplant und anschliessend eingehalten werden. Ein Finanzdebakel wie bei der letzten Expo ist vermeidbar durch solide, weitsichtige Planung und klare Führung. Eine weitsichtige Planung und ein solides Fundament benötigen allerdings Zeit. Verglichen mit dem Hausbau müssen die Ausmasse und die Form der Gebäudehülle früh festgelegt werden, damit ein solides Fundament erarbeitet werden kann. Dafür sind jetzt sorgfältige Abklärungen in den verschiedensten Bereichen vorzunehmen, um anschliessend Stock um Stock sorgfältig aufzubauen. Zeitnot provoziert Schnellschüsse und Koordinationsprobleme. Dies führt zu falschen Investitionen und Finanzverlusten.

In der jetzigen Phase sind nicht Künstler, Kulturschaffende oder Ideenlieferanten gefragt, sondern Planer, Ökonomen und Ökologen, Entwicklungspolitiker, die es verstehen, Nützliches und Notwendiges zukunftsgerichtet mit der Idee der Landesausstellung zu verbinden. Zum jetzigen Zeitpunkt absolut zentral ist eine grosszügige Zeitplanung. Mit der Zeitplanung des Regierungsrates bin ich nur teilweise einverstanden. Damit wir vom Bund die Chance für eine Landesausstellung im Bodenseeraum erhalten und am nationalen Wettbewerb teilnehmen können, ist der sofortige Start für erste Kontakte und Abklärungen mit anderen Ostschweizer Kantonen erforderlich. Sind die Ergebnisse positiv, darf jedoch nicht schon eine Pause eingeschaltet werden. Ansonsten sind wir einmal mehr zu spät. Wir müssen ohne Zeitverlust alle erforderlichen Schritte tun, die eine siegreiche Bewerbung beim Bund ermöglichen.

Die Prüfung der grundsätzlichen Machbarkeit muss frühzeitig angegangen werden. Wie der Regierungsrat in seiner Antwort festhält, ist zu untersuchen, ob eine Landesausstellung im Sinne der Nachhaltigkeit den Anforderungen der Raumplanung und des Umweltschutzes gerecht werden kann. Ebenso sind die Finanzierungsmöglichkeiten und die Akzeptanz in der Bevölkerung zu klären. Das benötigt alles sehr viel Zeit. Wir dürfen nicht im Windschatten fahren und beobachten, was andere Regionen und Interessenten machen. Was bei einem Velorennen eine wesentliche Taktik ist, um Kraft zu sparen, kommt bei einer Bewerbung für die Expo einem Formel-1-Rennen gleich: Der Platz in der Startaufstellung ist meistens entscheidend für den Sieg. Und wenn wir zu früh einen Boxenstopp einlegen, wird jede Siegeschance eliminiert. Dann besteht nur noch eine kleine Möglichkeit, um zu überholen, und das ist mit viel Zusatzaufwand und Risiken verbunden.

Eine erste Bewerbung aus dem Tessin für die nächste Expo wurde in den Medien bereits angekündigt. Weitere werden folgen. Angesichts der Dimension der Expo und der damit verbundenen enormen Kosten gehe ich mit dem Regierungsrat einig, dass nur alle ca. 25 Jahre, für jede Generation einmal, eine Landesausstellung realisierbar ist. Für einen nachhaltigen Erfolg einer Expo gilt es jedoch, die jetzt noch zur Verfügung stehenden 20 Jahre optimal zu nutzen. Es braucht Jahre, um Landschaften zu pflegen, zu verschönern oder zu renaturieren, um optimale Verbindungen mit dem öffentlichen Verkehr zu erstellen, um umweltschonende, landschaftsverträgliche und trotzdem effiziente Strassenverbindungen zu realisieren. Deshalb bitte ich den Regierungsrat, den Zeitplan nochmals neu zu überdenken und gemeinsam mit interessierten Partnerkantonen zu konkretisieren. Ein besonderes Zeichen könnte der Thurgau innerhalb der Ostschweiz setzen, wenn er selbstbewusst die Federführung für eine Landesausstellung übernehmen würde.

http://www.drs.ch/www/de/drs/nachrichten/regional/ostschweiz/251782.expo-ostschweiz-erste-schritte-gemacht.html

http://www.wilerzeitung.ch/ostschweiz/thurgau/kantonthurgau/tz-tg/art123841,1647689

http://www.luzernerzeitung.ch/nachrichten/politik/schweiz/art331,16363

http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/schweiz/ostschweizer_kantone_bereit_fuer_expo_2027_1.6246398.html

http://www.tagblatt.ch/ostschweiz/thurgau/kantonthurgau/tz-tg/art123841,1132942

http://www.thurgauerzeitung.ch/nachrichten/politik/schweiz/schweiz/art331,1989908