Sessionsbrief von Nationalrätin Verena Herzog
Brennpunkt Bern
Frühjahrssession 2013
Liebe Thurgauerinnen und Thurgauer
Meine erste Session bot eine Überfülle an spannenden neuen Eindrücken und brachte das erwartete Mass an gerüttelter Arbeit. Ich freue mich deshalb ganz besonders auf ruhige Festtage und hoffe wie Sie auf einige Sonnenstunden. Aber vorher liegt mir daran, Ihnen aus persönlicher Sicht kurz über die drei Wochen unter der Bundeskuppel zu berichten und Ihnen gewissermassen einen politischen Osterstrauss zu überreichen.
Förderung des beruflichen Erfolgs
Als Bildungs- und Familienpolitikerin freute es mich, dass der Nationalrat mit 103 zu 83 dem Steuerabzug der Kosten für eine berufliche Umschulung und für einen Berufsaufstieg in unbegrenzter Höhe zustimmte. Der Bundesrat wollte eine Beschränkung auf 6.000 Franken, während der Ständerat eine solche von 12.000 Franken beschloss. Ich hoffe auf eine Differenzbereinigung im nationalrätlichen Sinn, weil der volle Abzug auch und gerade Müttern hilft, die nach der Familienarbeitszeit wieder ins Berufsleben einsteigen möchten.
Mut zu griffigen kostensenkenden Massnahmen im Gesundheitswesen
Beide Räte sprachen sich gegen die Initiative „Ja zur Hausarztmedizin“ aus und befürworten einen direkten Gegenvorschlag, der noch nicht endgültig formuliert ist. Gegen die SVP machte sich der Nationalrat für eine Version stark, die den Initianten weit entgegen kommt. Auch nach meiner Überzeugung sind die Hausärzte ein tragender Pfeiler des Gesundheitswesen. Ich erachtete es mit der SVP jedoch als falsch, eine bestimmte Berufssparte in der Verfassung zu verankern und aus rein taktischen Gründen einen Gegenvorschlag auszuarbeiten. Wir brauchen den Mut für umfassend greifende Änderungen im Gesundheitswesen und dafür, diese dem Volk zu unterbreiten.
Wir bleiben dran!
Bei der Totalrevision des Bürgerrechtsgesetzes, mit 80 zu 62 Stimmen und bei 40 Enthaltungen angenommen, fand die SVP kein Gehör für ihre wichtigen Forderungen, die Minimalaufenthaltsdauer für Einbürgerungen nicht von 12 auf 10 Jahre zu senken und kriminell gewordenen Eingebürgerten den Schweizer Pass zu entziehen. Deshalb enthielt sich die Fraktion der Stimme. Die SVP-Forderungen werden im Ständerat wieder aufgenommen: auch aus meiner Sicht zu Recht.
Votum für den Schutz unserer Kinder
Während der Behandlung der Volksinitiative „Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen“ begrüsste ich in meinem ersten nationalrätlichen Votum die Stossrichtung. Personen, die verurteilt wurden, weil sie die sexuelle Unversehrtheit eines Kindes oder einer abhängigen Person beeinträchtigten, dürfen keine berufliche oder ehrenamtliche Tätigkeit mit Minderjährigen mehr ausüben. Der Rat bejahte die Initiative mit 82 zu 79 Stimmen.
Keine neuen Subventionsschleusen öffnen
Die SP-Initiative „Neue Arbeitsplätze dank erneuerbarer Energien“ lehnte der Nationalrat mit 111 zu 68 Stimmen ab. Ich bin erleichtert, weil die „Cleantech-Initiative“ KMU und Familien mit zusätzlichen Kosten belasten würde. Gemäss WEF ist unsere Wirtschaft weltweit die innovativste; das UN-Umweltschutzprogramm UNEP zählt die Schweiz zu den zehn saubersten Ländern. Auch vor diesem Hintergrund braucht es die subventionsvermehrende Initiative nicht.
Heiteres Intermezzo
Thomas Götz schlüpfte in seine Rolle als Kantonsrat Schnider, rief die
Thurgauer aus dem National- und Ständerat in die Wandelhalle, stellte
ihnen lockere Fragen, drückte den Frauen eine orange Rose in die Hand
und liess das Intermezzo filmen. Welchen Scherz er sich mit den Aufnahmen
erlaubt, gehört noch zum Geheimnis unseres Thurgauer Cabarettisten.
Offenes Gespräch mit der Justizministerin
Am Rande der Session wurde ich zu einem anregenden Gedankenaustausch von Bundesrätin Simonetta Sommaruga eingeladen. Wir erörterten Möglichkeiten der überparteilichen Zusammenarbeit und diskutierten über die Integration ausländischer Frauen, Massnahmen gegen die häusliche Gewalt und aus wirtschaftlicher Optik über die Ventilklausel.
Für eine Wende in der Asylpolitik
Während der Sondersession vom 15. bis 17. April gilt mein Augenmerk in erster Linie
- der SVP-Familien-Initiative, mit der Eltern, die ihre Kinder selber betreuen, steuerlich entlastet werden sollen,
- und der Asyl-Debatte mit Interpellationen der SVP gegen Missbräuche und Missstände.
Engagement zum Wohle des Thurgaus
Auch künftig erhalten Sie von mir einen gerafften Rückblick, damit Sie mein parlamentarisches Wirken kritisch verfolgen können. Fest vorgenommen habe ich mir auch eine maximale Sitzungspräsenz samt Teilnahme an sämtlichen Abstimmungen.
Auf Ihre Bemerkungen, Fragen und Anliegen per Post, E-Mail, Facebook oder Twitter bin ich gespannt. Es interessiert mich, von Ihnen zu hören, wo der Schuh drückt. Ich werde Ihnen so schnell wie möglich antworten. Ihre Reaktionen helfen mir, mich wirkungsvoll für den Thurgau einzusetzen.
Mit dem besten Dank für Ihr Feedback wünsche ich Ihnen schöne, erholsame Ostern und grüsse
Sie freundlich.
Verena Herzog