Homophobie ist kein Bagatelldelikt, sind sich National- und Ständerat einig. Deshalb will man die Antirassismus Strafnorm um die Kategorie «sexuelle Orientierung» erweitern. Das Komitee «Nein zu diesem Zensurgesetz!» kämpft gegen diese Erweiterung. Am 9. Februar stimmen wir darüber ab.
Das Referendumskomitee «Nein zu diesem Zensurgesetz» sieht darin jedoch die Meinungs- und Gewerbefreiheit bedroht. Meinungen müssten auch unbequem sein, argumentieren die Gegner. Zudem bräuchten Homosexuelle keine Sonderrechte.
In der Sendung «Forum» auf Radio SRF 1 diskutierten folgende Gäste über die Abstimmungs-Vorlage:
- Salome Zimmermann, Vorstand LOS – Lesbenorganisation Schweiz
- Verena Herzog, Nationalrätin SVP, Mitglied des Referendumskomitees