Thurgauer Zeitung, 19. September 2011
In seiner Ansprache in Frauenfeld zog Bundesrat Ueli Maurer (SVP) mehrfach Parallelen zur Gründerzeit der SVP nach dem Ersten Weltkrieg. Es brauche heute wie damals eine Revolution des Mittelstands.
martin knoepfel
frauenfeld. Es war ein kleiner Trupp, der sich am Samstagmorgen auf dem Frauenfelder «Mätteli» traf. Man kannte und begrüsste sich, die meisten waren offensichtlich Personen, die in der SVP Thurgau en Amt innehaben. Diese hatte aufgerufen, Flagge zu zeigen. Rund 60 Personen marschierten deshalb vom Mätteli zu Trommelklängen und mit SVP- sowie Schweizer Fahnen zur Rüegerholzhalle.
Dazu zählten die neuen Nationalratskandidaten Verena Herzog, Kurt Baumann, Markus Hausammann und Urs Martin, während die Bisherigen Peter Spuhler und Hansjörg Walter sowie Ständeratskandidat Roland Eberle erst in der Rüegerholzhalle zu ihren Parteifreunden stiessen. Am meisten Aufsehen erregte der Umzug wohl am Sämanns-Brunnen, wo die Grünen ihren Wahlstand hatten.
Am Nachmittag kamen 200 bis 250 Personen in die Festhalle zum Anlass mit Bundesrat Ueli Maurer, Vorsteher des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS). Offenbar hatten die Veranstalter doppelt so viele erwartet, denn im hinteren Teil waren Tische gerichtet worden, die aber fast leer blieben.
Erfolgreich, weil anders
Das Erfolgsmodell Schweiz zeichne sich durch das aus, was wir anders machten als das Ausland, sagte Maurer und nannte etwa die direkte Demokratie, den Föderalismus und die Neutralität. Das Ausland habe in die Schweiz gleich viel Vertrauen wie ins Gold.
Leitmotiv der Rede waren die Parallelen zwischen der Zeit nach dem Fall des Eisernen Vorhangs (1989) und der Gründungszeit der SVP um 1920. Ein Teil der Bevölkerung sei damals heimatmüde gewesen. Man habe die Armee vernachlässigt, in der Schule die Geschichte der alten Eidgenossen nicht mehr gelehrt, sich nicht mehr zum Land bekennen dürfen und mit Gesetzen die Bauern in der Produktion behindert.
Nach 1990 habe sich das wiederholt. Die Schweiz sei der Uno beigetreten und der Bundesrat habe in den EWR und in die EU gewollt. Der Sozialismus habe sich ausgebreitet mit dem Ausbau der Sozialwerke. Alpenrosen zu züchten sei wichtiger als Kühe zu melken, mokierte sich Maurer über ökologische Auflagen für die Bauern. Die 90er-Jahre und die Gefahr des EU-Beitritts seien nicht endgültig überwunden.
Schweiz mit falscher Richtung
Wichtig sei, die Freiheit nicht preiszugeben. Die Schweiz gehe stattdessen in kleinen Schritten in die falsche Richtung. Die alten Eidgenossen hätten fremde Richter abgelehnt. Jetzt sei der Bundesrat für die Verfassungsgerichtsbarkeit. Das System sei falsch, wenn drei Richter entschieden, ob der Entscheid von ein bis zwei Millionen Stimmbürgern gelte. In Bern ziere man sich nach Kräften, die AusschaffungsInitiative umzusetzen, obwohl die Ausschaffung krimineller Ausländer andernorts üblich sei. Die Schweiz habe in den letzten Jahren die Kontrolle über die Einwanderung verloren, kritisierte Maurer und warb für die neue Volksinitiative der SVP. Seiner Ansicht nach darf man sich von gegnerischen Stimmen nicht ins Bockshorn jagen lassen. Die Schweiz könne nach der Annahme
Verbale Blumen vom VBS-Chef gab’s für Verena Herzog. Die meisten Nationalräte wüssten weniger über die Armee als sie. Man sollte sie nach Bern schicken. Ferner stellten sich die Nationalratskandidaten von SVP und JSVP vor, und der Kabarettist Thomas Götz zog als parteiloser Kantonsrat Arnold Schnyder über die Politik her. Sein erster Showblock hätte allerdings mit Kürzungen gewonnen
