Vergangene Woche konnte der Bund der Steuerzahler Frauenfeld die Initiative «200’000 sind genug!» einreichen. Die Initiative fordert die Limitierung des Lohnes des Stadtammans auf 200’000 Franken und die Löhne der Stadträte auf maximal 80’000 Franken. Verena Herzog, Mitinitiantin, erklärt die Beweggründe für die Lancierung dieser Initiative.
Frau Herzog, Sie fordern zusammen mit dem Bund der Steuerzahler Frauenfeld, dass der Lohn des Stadtammans von 250’000 Franken auf 200’000 Franken begrenzt wird. Wieso soll ein Monatslohn von 16’000 Franken gerechter sein, als ein Lohn von 20’000 Franken?
Wir fordern mit unserer Initiative «200’000 sind genug», dass der Lohn des Stadtammans von Frauenfeld dem Durchschnitt vergleichbarer Kantonshauptstädte angepasst wird und die Löhne der Stadträte auf 80’000 Franken begrenzt werden. Ich kann nicht verstehen, warum unser Stadtammann bei seinem Amt zu den Topverdienern schweizweit gehört. Selbst der Zürcher Stadtpräsident verdient keine 250’000 Franken im Jahr. Klar, ein Stadtpräsident trägt viel Verantwortung und hat einen hohen Arbeitsaufwand, darum ist eine gute Entlöhnung gerechtfertigt, aber der aktuelle Lohn ist überrissen hoch.
200’000 Franken Jahreslohn ist für Sie also verhältnismässig.
Ja, diese Zahl orientiert sich am durchschnittlichen Einkommen eines Stadtpräsidenten.
Der Bund der Steuerzahler hat nun diese Initiative eingereicht. Wie geht es weiter?
Nun ist der Ball wieder beim Stadtrat. Die 900 eingereichten Unterschriften müssen noch beglaubigt werden, anschliessend muss der Stadtrat dem Gemeinderat eine Abstimmungsbotschaft zur Stellungnahme vorlegen und danach kommt sie vors Volk.
Das kann also noch lange dauern.
Theoretisch darf sich der Stadtrat ein Jahr Zeit lassen für die Ausarbeitung einer Vorlage, wir werden also spätestens im Frühling 2014 an der Urne über die Limitierung des Lohnes des Stadtammann und der Stadträte abstimmen können.
Rechnen Sie damit, dass der Stadtrat die Frist bis auf den letzten Monat ausnutzt?
Lassen wir uns überraschen! Im Moment steht der Stadtrat verschiedentlich in der Kritik und seine Handlung ist unberechenbar.
Viele Frauenfelder wären froh, einen Monatslohn von 16’000 Franken nach Hause nehmen zu können. Glauben Sie, der Abstimmungskampf wird ein Spaziergang für den Bund der Steuerzahler?
Klar sind 16’000 Franken viel. Doch das steht einem Stadtrat auch in vergleichbaren Städten in etwa zu. Ein Spaziergang wird es sicher nicht, denn eine Initiative hat einige Hürden zu nehmen. Wir glauben aber, dass unsere Chancen intakt sind.
Weil auch der Stadt Frauenfeld im Zuge der unsicheren Konjunkturlage schwierigere Zeiten bevorstehen?
Ja, wir schauen voraus. In der Verwaltung wird bereits jetzt gespart, wo man kann. Doch ich bin der Meinung, wir müssen nun auch bei der Exekutive und ihren vielen Projekten über die Bücher. Und solange mir niemand eine Antwort darauf geben kann, weshalb die Frauenfelder Stadträte und der Stadtammann so viel mehr verdienen als andere in vergleichbarem Amt, halte ich die Initiative «200’000 sind genug» als einen wichtigen Beitrag zur Ausgabenkontrolle der Stadt Frauenfeld.
Flavio Razzino