Jahresrechnung 2010 Kanton Thurgau

Erfreulich, dass der Kanton Thurgau keine Schulden macht. Doch ein hoher Überschuss ist ebenso bedenklich! Es wurden rund 10% zuviel Steuern einkassiert. Auch wenn der Kanton nicht mit diesen Mehreinnahmen gerechnet hat, erfordert dies dringende Massnahmen, sofern die Begründungen für den markanten Überschuss als richtig erachtet werden. Mehr neue gute Steuerzahler im Kanton? Dann sollten trotz allen geplanten und künftigen Begehrlichkeiten die Steuern weiter gesenkt werden.

Zudem stimmen die stark erhöhten Ausgaben sehr bedenklich:

  • 22,5% mehr für Straf- und Massnahmenvollzug !!!
  • 21,9% mehr für KK- Prämienverbilligungen !!!
  •  7,4 % mehr für  den Öffentlichen Verkehr
  •  6,7 % mehr für Ergänzungsleistungen an AHV und IV !!!

Ein Ausbau des Angebotes im Bereiche Öffentlicher Verkehr kostet, doch ist auch ein Gegenwert erkennbar. Es ist ein zusätzlicher Komfort und er trägt  umweltschonend zur Entwicklung unserer Region bei. Doch wie werden die anderen Ausgabeposten begründet? Sind sie wirklich nichtbeeinflüssbarer Aufwand? Weshalb werden sie der Bevölkerung in den Medien nicht dargelegt? Lieber widmet man einige Zeilen der einbalsamierenden Begründung der "widererwartet" hohen Steuer- einnahmen. Es gilt dringend die Hintergründe der krassen Ansteigens dieser Staatsausgaben zu analysieren, sie zu veröffentlichen und geeignete Massnahmen dagegen zu treffen. Für den Staat gilt in diesem Falle das gleiche wie für jedes Unternehmen: Wer die Ausgaben nicht im Griff hat, wird früher oder später straucheln.

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