Kategorie: Kantonsrat

Votum von Verena Herzog an der Sitzung des Grossen Rates vom 11. Januar 2011 in Weinfelden.

Wir sind uns sicher alle einig, ohne Kinder keine Zukunft! Also gilt es möglichst optimale Bedingungen zu schaffen, dass die zarten Pflänzchen spriessen und sich zu sicheren, selbstständigen, und verantwortungbewussten Persönlichkeiten entwickeln können, innerhalb der Familie, wenn nötig  ergänzt durch ausserfamiliäre Kinderbetreuung. Beides soll möglich sein – beides gilt es zu honorieren- z.B. durch einen gleichberechtigten Steuerabzug. Unverständlich ist, wenn Familien, welche die Verantwortung der Kinderbetreuung selber übernehmen und dadurch auf ein zusätzliches Einkommen verzichten, steuerlich benachteiligt werden.

Junge Mütter sollen vermehrt zu einer Familienpause ermutigt werden. Die Kinder werden es Ihnen ein Leben lang verdanken! Frauen oder Männern, die sich für ein paar Jahre vollzeitlich der Familie widmen und dadurch vielleicht auch noch ein gemeinnütziges Engagement wahrnehmen können, verdienen nicht nur Wertschätzung sondern haben endlich ein Recht auf Gleichberechtigung, auch bei Steuer- und Versicherungsregelungen, eigentlich eine Selbstverständlichkeit in der heutigen Zeit.

Doch mindestens auf Bundesebene geschieht genau das Gegenteil. Durch das neue Bundesgesetz über die steuerliche Entlastung von Familien mit Kinder,  das auf 1.Januar 2011 in Kraft trat, werden die Abzugsmöglichkeiten für Fremdbetreuung mehr als verdoppelt und damit die Ungerechtigkeit gegenüber Familien, die ihre Kinder selber betreuen noch grösser. Umso mehr besteht auf kantonaler Ebene dringender Handlungsbedarf – auch als Standortmarketing für Familien mit Kindern. Es ist deshalb wenigstens ein Zeichen in die richtige Richtung, dass der Regierungsrat wie er in der Beantwortung schreibt, dem Eigenbetreuungsabzug als Sozialabzug positiv gegenüber steht. Andererseits stimmt es nicht, wie der RR behauptet, dass die Motion zu einer Ungleichbehandlung führen würde, die haben wir mit dem jetzigen System!

Denn es soll mir erstens einmal jemand erklären, wo in der Endabrechnung eines Familienhaushaltsbudgets der Unterschied in Franken ist zwischen Ausgaben und Verzicht von Einnahmen. Beide Male fehlt das entsprechende Geld. Z.B. gibt die eine Familie 10`000Fr.  für Fremdbetreuung aus und die andere verzichtet auf Fr.10`000.—zusätzliches Einkommen , das heisst beide Male Fr. 10`000.- weniger zu haben. Was als fiktive Kosten bezeichnet wird, ist effektiv ein handfester, realer Einkommensverzicht von Fr.10`000.- und dies zu Gunsten einer gesellschaftspolitischen Aufgabe.

Zweitens können bei zwei Einkommen beide Verdiener zusammengerechnet höhere Steuerabzüge machen, z.B. doppelte Abzüge bei den Berufsauslagen,- und beide Arbeitnehmer  sind vom Arbeitgeber unfallversichert, beide sind BVG – versichert. Die Hausfrau muss sich privat versichern und wer bezahlt bei der Hausfrau den fehlenden BVG-Teil?

Meine Damen und Herren, immer und ganz aktuell im sogenannten „Freiwilligenjahr“ werden die freiwilligen Dienste hoch gehalten und ehrenhaft erwähnt. – Je länger je mehr wird auch die Bedeutung der traditionellen Familie wieder erkannt. Im laufenden Wahljahr wird sich bald jede Partei als Familienpartei darstellen. Doch wenn es zu entscheiden gibt, sind alles nur leere Redeblasen. Denn laufend wir alles unternommen, speziell von der Politik, genau diese Familien zu diskriminieren. Ich frage mich, wann endlich der schönen Reden Taten folgen?

Machen wir endlich Schluss mit der Diskriminierung der Haus- und Familienfrau. Setzen wir uns ein für die Stärkung der Familie und stimmen der Motion zu. Die nächsten Generationen sind Ihnen dankbar.

Verena Herzog, SVP: Soweit bin ich mit den Motionären einverstanden: Selbstverständlich vertreten wir im Rat die gesamte Bevölkerung, das ist auch unsere Aufgabe. Unschön finde ich ebenfalls, dass der Regierungsrat bei der Einteilung der Bezirke nicht die gängige Berechnungsgrundlage für die Sitzanzahl verwendet hat. Aber die Begründung der Motionäre, es sei widersprüchlich, bei nationalen und kantonalen Wahlen unterschiedliche Verteilschlüssel zu berücksichtigen, leuchtet im ersten Moment ein, ist aber schlicht falsch. Offenbar wird unser politisches System entweder nicht verstanden oder einfach ignoriert. Auf nationaler Ebene werden die Folgen des politischen Übergewichtes der Städtekantone mit dem Zweikammersystem, dem National- und dem Ständerat, abgefedert. Der Vergleich zwischen den Proporzwahlen auf nationaler und kantonaler Ebene hinkt deshalb. Denn die politische Vertretung durch die Stände ermöglicht eine politische Sicherung für die kleinen Landkantone. Im Gegensatz dazu fehlt dieses Schutzorgan auf kantonaler Ebene. Bei Annahme der Motion würden städtische Bezirke gegenüber der jetzigen Regelung klar bevorzugt, Bezirke mit ländlichem Anteil hingegen benachteiligt. Soll deshalb das bisher ausgewogene Verfahren, das sich für den Thurgau erwiesenermassen bewährt hat, jetzt aus wahltaktischen Überlegungen einzelner Kantonsrätinnen und Kantonsräte umgestossen werden? Als Vertreterin eines städtischen Bezirks ist es mir trotzdem ein Anliegen, den ländlichen Bezirken gleichberechtigte Wahlchancen zu ermöglichen und die Wahlen nicht zusätzlich zu erschweren. Ich bitte Sie, die Motion abzulehnen.

"Stärkung der praktischen Ausbildungsfächer an den Schulen" (08/IN 30/152)

Kurze Erklärung der Interpellanten:

Verena Herzog, SVP: "Lernen ist ein ganzheitlicher Vorgang. Diese Ganzheitlichkeit der Entwicklung von Kopf, Herz und Hand ist nach wie vor die pädagogische Grundlage für das Lernen in unseren Schulen", ist auch der Regierungsrat überzeugt. Kantonsrat Zbinden und ich danken dem Regierungsrat für die Beantwortung unserer Interpellation.

Handwerkliche Fächer sind nicht nur für das Handwerk wichtig. Längst ist erkannt, dass das Arbeiten mit den Händen auch den Geist und den Intellekt anregt und für Kinder und Jungendliche förderlich ist. Der Regierungsrat hat den Handlungsbedarf erkannt und erfreulicherweise erste wichtige Schritte in die Wege geleitet. Allerdings unabhängig von unserer Interpellation. Die vorläufigen Lösungsansätze sind zu begrüssen und zu erweitern. Dazu würden wir gerne zusätzliche Anregungen einbringen. Wir beantragen Diskussion.

Abstimmung: Diskussion wird mit grosser Mehrheit beschlossen.

Diskussion

Votum Verena Herzog, SVP: Der Regierungsrat hat erkannt, dass in der Umsetzung die praktische und handwerkliche Bildung weitgehend verdrängt wurde und trotz Forderungen des Lehrplanes ein Schattendasein fristet. Er gesteht, dass die heutigen Lehrpersonen nicht mehr über die gleich breite Ausbildung im Bereich Werken und Gestalten verfügen wie an Seminarien ausgebildete. In seiner Beantwortung zeigt der Regierungsrat die Bereitschaft und den Willen, sich für die praktischen Ausbildungsfächer einzusetzen und sucht vor allem in der Ausbildung der Lehrpersonen nach Lösungen. Mit Freude haben die Interpellanten zur Kenntnis genommen, dass diesbezüglich im August des vergangenen Jahres ein breit angelegtes "Hearing" stattgefunden hat. Unterdessen wurde eine Projektgruppe beauftragt, eine Problemanalyse für die Primar- und Sekundarstufe und Verbesserungsvorschläge für die Rekrutierung, Aus- und Weiterbildung der Lehrpersonen in den Fächern Werken textil, nichttextil und Hauswirtschaft vorzunehmen. Die Interpellanten würde interessieren, welche Fachschaften in der Projektgruppe mitarbeiten und wie die Pädagogische Hochschule Thurgau (PHTG) darin vertreten ist. Bestimmt könnten Erfahrungen der jetzigen Studentinnen und Studenten der PHTG für die Aus- und Weiterbildung in die Projektgruppe einfliessen. Für die weitere Koordination scheint uns eine angemessene Vertretung der PHTG in der Projektgruppe sinnvoll. Auch interessiert uns der Zeitplan. Wann darf mit ersten Ergebnissen und einem Bericht gerechnet werden?

Was passiert anschliessend damit? Verbesserungsvorschläge für die bereits angebotene Weiterbildung sind vermutlich die einfachsten Aufgaben. Aber um das Problem an den Wurzeln anzupacken, muss schon die Ausbildung der künftigen Lehrpersonen für Werken und Hauswirtschaft ändern. Nur wer ein gutes Fundament und gute Grundkenntnisse erarbeitet und sich in eine Materie vertiefen kann, ist fähig, damit auch die Schülerinnen und Schüler zu begeistern. Wenn eine spannende und fundierte Grundbildung in Werken und Hauswirtschaft angeboten wird und die Lernenden eine Zukunft in ihrem Berufsfeld sehen, wird es wieder einfacher, interessierte und motivierte Studentinnen und Studenten zu finden, die diese Fächer mit Freude erlernen und später mit Berufung unterrichten wollen. Davon bin ich überzeugt. Das Desinteresse für Werken und Hauswirtschaft ist durch den stetigen Lektionenabbau dieser Fächer auf der Primar- und Sekundarstufe und die dadurch entstandene Verunsicherung der angehenden Lehrpersonen, später überhaupt noch eine Arbeitsstelle zu finden, entstanden. Für uns ist unverständlich, dass 2009 mit dem Start der neuen Sekundarlehrerausbildung I an der PHTG das Fach Werken und Hauswirtschaft einfach ausgeklammert wurde. Vor allem für die künftigen Lehrerinnen und Lehrer der Sekundarstufe G müsste eine fundierte Ausbildung in Werken (früher Kartonage, Hobli und Metalli) oder Hauswirtschaft inklusive Kochen eine Selbstverständlichkeit sein. Bestimmt könnten Werkräume des Bildungszentrums Arenenberg oder des Berufsbildungszentrums Weinfelden, die mit den notwendigen Maschinen und Werkzeugen ausgerüstet sind, genutzt werden. Die Ausbildung der Studentinnen und Studenten könnte allenfalls durch Lehrmeister beispielsweise aus dem Schreiner- oder Metallgewerbe übernommen werden und wäre in Modulen vorstellbar. Ich bin sicher, dass geeignete Lösungen gefunden werden könnten. Wir finden es bedenklich, dass auf Sekundarstufe Werken und Gestalten für Schülerinnen und Schüler teilweise zum Wahlfach degradiert wurde. Vor allem auf der Sekundarstufe G müsste die Regelung hinterfragt werden. Seit ein paar Jahren wird Hauswirtschaft erst ab der zweiten Sekundarklasse unterrichtet. Wie mir Hauswirtschaftslehrerinnen mitteilten, ist dadurch die Zeit sehr knapp geworden, den Schülerinnen und Schülern einen vernünftigen Rucksack mit Hauswirtschaft, Ernährungslehre und Kochen mit auf den Weg zu geben. Zudem sei es für die Lehrerinnen auch aus pädagogischer Sicht vorher wesentlich einfacher gewesen, die noch frischen Erstklässler für das Fach zu begeistern, was sich natürlich auch positiv auf den Unterricht ausgewirkt hatte. Da heute häufig beide Ehepartner arbeiten und so auch manchmal beide Ehepartner die Hausarbeiten und das Kochen erledigen, wäre es aus dieser Sicht dienlich, das Fach Hauswirtschaft und Kochen wieder aufleben zu lassen und zu stärken. Wenn man die Ernährungsprobleme vieler Jugendlicher wie die verbreitete Fettleibigkeit oder die Zunahme von magersüchtigen jungen Frauen sieht, sollte Hauswirtschaft mit Ernährungslehre spätestens auf Sekundarstufe eigentlich zu einem Pflichtfach werden. So rege ich an, sinnvolle Hauswirtschaft ab der ersten Sekundarstufe mindestens auf freiwilliger Basis wieder anzubieten in der Hoffnung, dass auch noch genügend Lehrpersonen zur Verfügung stehen. Erlauben Sie mir einige Gedanken zur Wichtigkeit des Werkens für die berufliche Laufbahn unserer Jugend: Zwei Drittel aller schweizerischen Jugendlichen machen eine Lehre. Sie ist der Einstieg in den Beruf, der zu vielen erfolgreichen Karrieren und zur niedrigsten Jugendarbeitslosenquote in Europa führt. In keinem anderen Land nimmt die Berufslehre eine so hohe Position ein wie in der Schweiz. Zweifellos ist die duale Berufsbildung ein zentraler Erfolgsfaktor. Nachdenklich stimmte mich kürzlich ein Referat am Unternehmerforum im Zentrum Lilienberg eines Vertreters von Avenir Suisse. Es hatte den durchaus berechtigten Titel: "Die Zukunft der Berufslehre in der Schweiz – ein Auslaufmodell oder der Königsweg?" Wir Politikerinnen und Politiker tragen Verantwortung. Stellen wir die Weichen bereits in der Volksschule richtig und stärken die ganzheitliche Ausbildung und die praktischen Ausbildungsfächer; eine grundlegende Voraussetzung für den Königsweg und das duale Bildungssystem. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

In der heutigen Schule der Primar- und Sekundarstufe fristet die praktische handwerkliche Bildung ein Schattendasein. Durch die fortwährende Einbindung von neuen Fachgebieten oder Unterrichtsinhalten wird die praxisorientierte Stoffvermittlung mehr und mehr in den Hintergrund gedrängt. Kein Wunder, beklagen sich immer mehr Lehrmeister und Unternehmen über die fehlenden handwerklichen Qualifikationen der Schulabgänger. Ein weiteres Problem ergibt sich bei der Ausbildung an sich. Durch die vermehrte Kopflastigkeit des Unterrichts werden insbesondere männliche Jugendliche durch eine solche Einseitigkeit des Schulprogramms benachteiligt. Die Schule kann somit eine ihrer wesentlichen Aufgaben, die Förderung der Kinder und Jugendlichen entsprechend ihren Fähigkeiten, nicht mehr genügend wahrnehmen. Um die praktische Ausbildung der Jugendlichen zu verbessern, ist es darum unabdingbar, dass in den Lehrplänen eine klar fixierte Anzahl von Lektionen für die handwerkliche Grundausbildung vorgesehen ist. Dies allein genügt jedoch nicht: Es sind insbesondere auch die Kompetenzen der Lehrpersonen zu stärken. Hierbei sind spezialisierte Lehrgänge oder die Rekrutierung von Fachkräften aus den einzelnen Berufsbereichen zu prüfen. Ohne genügende Fachkenntnis der Verantwortlichen bleibt die Förderung der handwerklichen Fähigkeiten der Schüler aus.
Der Regierungsrat wird ersucht, die nachfolgenden Fragen zu beantworten:

1. Wie weit gehen die Bestrebungen des Kantons, diese Defizite der praktischen Ausbildungsfächer, insbesondere das textile und nichttextile Werken auf Primar- und Sekundarstufe aufzuarbeiten? Durch die fehlende Freude für das handwerkliche oder praktische Arbeiten ist oft auch Ratlosigkeit bei der Berufswahl zu spüren. Teilt der Regierungsrat die Meinung mit uns, dass die Wahl für einen handwerklichen oder praktischen Beruf gesteigert werden kann, wenn die Jugendlichen hierfür verstärkt gefördert und motiviert werden?
2. Wie können die Kompetenzen der künftigen Lehrpersonen in den Fachbereichen textiles und nichttextiles Werken verbessert werden, damit der Unterricht auch in den praktischen Fächern auf hohem Niveau erteilt werden kann?
3. Wie kann diese Ausbildung an der Pädagogischen Hochschule verbessert, bzw. angeboten werden?
4. Wie stellt sich der Regierungsrat zu einer neuen separaten Ausbildung für Lehrpersonen für textiles und nichttextiles Werken an einer Fachschule? 

Begründung:
In der heutigen Konsumgesellschaft hat der Stellenwert von Werken und Basteln in der Familie an Bedeutung verloren. Die Ablenkung durch verschiedenste Medien wie Fernseher, Internet, Computerspiele, Handy etc. ist gross. Die wenigsten Kinder betätigen sich zu Hause kreativ oder üben sich in verschiedenen Fertigkeiten. Umso wichtiger ist, dass sowohl in der Primar- als auch in der Sekundarschule textiles und Nichttextiles Werken, Handwerken wieder fester Bestandteil der Stundentafel wird.
Im Werken lernen die Kinder exaktes Arbeiten, dreidimensionales Denken, Ausdauer und gleichzeitig kann Freude an verschiedensten Fertigkeiten und der eigenen Kreativität geweckt werden. Längst hat die Forschung auch den Zusammenhang zwischen manueller Betätigung und Hirnleistung erkannt. Handwerkliche Betätigung ist zudem ein gesunder Ausgleich zu den rein kopflastigen Fächern.
Die Bildungsreformen wurden vorwiegend auf rein intellektuelle Fächer ausgerichtet. Für Schülerinnen und Schüler die ihre Fähigkeiten im handwerklichen Bereich haben, sind heute zu viele kopflastige Fächer im Unterrichtsplan. So stellen schulisch schwächere Schülerinnnen und Schüler künftig eine noch grössere Herausforderung. Handwerkliche Fächer bieten Schülerinnen und Schülern, die im intellektuellen Bereich Mühe bekunden, eine Chance für ihre spätere, vielleicht handwerkliche Ausbildung.
Mit der Vereinheitlichung der Fächer textiles und nichttextiles Werken ist der Begriff Werken und Gestalten entstanden und so ging bei allen Schwerpunktthemen ein Teil verloren. Tatsache ist, dass das Werken in der Stundentafel auf ein Minimum gekürzt wurde und in den wenigen Lektionen nicht der gleiche Stoff vermittelt werden kann. Die Ausbildung für Textil- und WerklehrerInnen wurde aufgehoben. Wenn wir das nicht ändern, wird es in wenigen Jahren überhaupt keine Textilehrerinnen mehr geben, welche den Stoff fachmännisch erteilen können.
Ebenso wird der handwerkliche Unterricht in der Sekundarstufe immer mehr vernachlässigt. Im Lehrplan für die Oberstufe ist das Werken und Gestalten und welche Zielsetzungen verfolgt werden sollten zwar ausführlich beschrieben. In der Praxis ist es mit Glück verbunden, zu welchem Lehrer es die Schüler treffen. Die einen Lehrkräfte vermitteln den Stoff mit Begeisterung und können so auch die Schüler gewinnen. Aber für viele ist es ein Fach das sie lieber abgeben würden.
Die Lehrbetriebe haben dann unter grossem Aufwand diese Defizite aufzuarbeiten. Für unser Gewerbe ist es unabdingbar, dass das Rüstzeug auch für einen handwerklichen Beruf gleichermassen gefördert wird wie für eine weiterführende Schule. Eine vertiefte Zusammenarbeit mit dem Gewerbe, den Berufsschulen und verantwortlichen Personen der Berufsverbände hätte zur Folge, dass in diesen Bereichen auch vom gleichen gesprochen wird und die Anforderungen für die handwerklichen Berufe bekannt sind. Wenn diese Zusammenarbeit in gleichem Masse erfolgt wie mit den Kantonsschulen oder der Pädagogischen Hochschule, so wäre vieles erreicht.
Für die Ausbildung der Lehrkräfte wäre zu prüfen, ob aus den verschiedenen Berufssparten Kursangebote in den bestens dafür geeigneten Kurszentren angeboten werden könnten.
Die Förderung der Berufsbildung ist sehr nachhaltig, denn der Erfolg unserer Wirtschaft ist im Wesentlichen vom Know-how der Berufsleute abhängig. Aus diesem Grunde ist es von grösster Wichtigkeit dem Thema "praktische handwerkliche Ausbildung" auf der Primar- und Sekundarstufe mehr Bedeutung zukommen zu lassen. Zwei Drittel der Jugendlichen in der Schweiz absolvieren eine Berufslehre. Das duale Bildungssystem hat sich sehr bewährt und ist eine Erfolgsgeschichte für die Schweizer Wirtschaft. Die Bedeutung und Wertschätzung von Handwerk und praktischer Ausbildung während der Schulzeit muss wieder gestärkt werden
Mettlen, Frauenfeld 24.8.2009
Ruedi Zbinden / Verena Herzog

6. Interpellation Verena Herzog betreffend nächste Landesausstellung in der Ostschweiz (04/IN 52/373)

Verena Herzog, SVP, Interpellantin: Ich danke dem Regierungsrat für die Beantwortung meiner Interpellation. Die positive Aufnahme seitens des Regierungsrates freut mich sehr. Ebenfalls danken möchte ich für die Bereitschaft, erste erforderliche Schritte in die Wege zu leiten, damit rechtzeitig die notwendigen Grundsatzentscheide über eine Bewerbung der Region beim Bund herbeigeführt werden können. Es gilt, die vorhandene Zeit zu nutzen und solide Vorabklärungen zu tätigen. Die letzte Expo im Drei-Seen-Land hat das Potential einer Landesausstellung gezeigt. Jeder zweite Schweizer hat die Expo besucht. Der Ausbau notwendiger Infrastrukturen mit langfristigem Nutzen für die Westschweiz wurde realisiert. Die Ostschweiz und unser Kanton brauchen die Auseinandersetzung mit innovativen Ideen, um vorwärts zu kommen. Eine Landesausstellung ist eine vielseitige und einmalige Chance für die Ostschweiz, um endlich selbstbewusst auf unsere wunderbare, landschaftlich und kulturell vielseitige Bodenseeregion aufmerksam zu machen und deren Bekanntheitsgrad zu steigern. Es ist eine Chance, sich national und international zu präsentieren. Wichtigstes Ziel einer Landesausstellung ist nicht nur ein einmaliger Event, sondern Nachhaltigkeit. Ich denke an eine nachhaltig nutzbare, langfristig vermarktbare Landesausstellung für den Kanton Thurgau und die ganze Ostschweiz, für den Bodenseeraum.

Ich beantrage Diskussion aus folgenden zwei Gründen:

1. Ein so grosses Projekt tangiert unweigerlich verschiedenste Interessen und löst dadurch zwangsläufig kontroverse Diskussionen aus. Je früher man verschiedene Standpunkte diskutiert unddie Karten offenlegt, desto bessere Lösungen können im Interesse aller gefunden werden.

2. Damit die Ostschweiz vom Bund eine reelle Chance für eine Landesausstellung erhält, muss der Thurgau gemeinsam mit den anderen interessierten Nachbarkantonen sein Interesse und sein Potential möglichst bald beim Bund deponieren.

Vorgängig gilt es jedoch, verschiedenste zeitaufwendige Vorabklärungen zu treffen. Die Überprüfung der grundsätzlichen Machbarkeit muss solide und möglichst früh angegangen werden. Wenn wir zehn Jahre warten, wie es der Regierungsrat vorschlägt, sind wir ganz sicher einmal mehr zu spät. Für inhaltliche Fragen einer Expo ist es in der jetzigen Phase tatsächlich noch zu früh. Da bin ich mit dem Regierungsrat einer Meinung. Wie sich der Regierungsrat die Zeitplanung vorstellt, geht aus der Beantwortung nicht klar hervor. Gespannt erwarte ich genauere Ausführungen dazu.

Diskussion

Verena Herzog, SVP: Trotz Globalisierung und weltweiter Reiselust sind viele Schweizer noch der Meinung, dass die Schweiz spätestens hinter Winterthur aufhört. Um zu zeigen, dass dem nicht so ist, gilt es, die Aufmerksamkeit unserer Landesbewohner auf den Bodenseeraum zu ziehen. Manch einer wird grosse Augen darüber machen, was wir in der Ostschweiz landschaftlich, an Kulturgut und auch wirtschaftlich zu bieten haben.

Mit einer Landesausstellung im Bodenseeraum haben wir eine einmalige Chance, unsere vielseitige, wunderschöne Region zu präsentieren. Die letzte Expo im Drei-Seen-Land hat trotz grosser Schwierigkeiten im Vorfeld das riesige Potential einer Landesausstellung gezeigt. Mit über 10 Millionen Eintritten war sie ein Besuchererfolg. Wie Untersuchungen zeigen, können zudem verschiedene Agglomerationen in der Westschweiz einen langfristigen Nutzen aus der Expo verbuchen. Aber: Zu vieles an der letzten Expo war für den Moment. Zu vieles musste anschliessend demontiert werden, war ohne nachhaltigen Nutzen. So wurde zu viel Pulver in zu kurzfristige Projekte investiert. Absolute Priorität aller Investitionen in eine Landesausstellung hat für mich der nachhaltige Nutzen. Direkt und indirekt müssen langfristig die Wirtschaft und die Landwirtschaft, die Kultur und ganz speziell der Tourismus und die Natur von einem solchen Grossprojekt profitieren. Die Realisierung eines so grossen Projektes und die Bereitstellung der notwendigen Infrastruktur eröffnen für den Thurgau grosse nachhaltige Chancen. Ich denke dabei an die Erschliessung des Oberthurgaus mit einer Schnellstrasse oder an eine noch bessere Erschliessung durch den öffentlichen Verkehr, die Schifffahrt mit einbezogen, aber auch an die Erhaltung der wunderschönen Seen und der Thurlandschaft. Es werden Chancen zur Instandstellung vorhandener kultureller Objekte eröffnet, zur Erhaltung und Umnutzung leerstehender Fabrikhallen und anderer Gebäude und vielleicht auch für neue Bauten mit langfristigem Anziehungseffekt. Bedingung für einen langfristigen Nutzen ist die Finanzierbarkeit. Von einem wirklichen Grosserfolg einer Expo darf man sprechen, wenn auch die Finanzen im Lot bleiben. Das heisst, wenn Budgets realistisch geplant und anschliessend eingehalten werden. Ein Finanzdebakel wie bei der letzten Expo ist vermeidbar durch solide, weitsichtige Planung und klare Führung. Eine weitsichtige Planung und ein solides Fundament benötigen allerdings Zeit. Verglichen mit dem Hausbau müssen die Ausmasse und die Form der Gebäudehülle früh festgelegt werden, damit ein solides Fundament erarbeitet werden kann. Dafür sind jetzt sorgfältige Abklärungen in den verschiedensten Bereichen vorzunehmen, um anschliessend Stock um Stock sorgfältig aufzubauen. Zeitnot provoziert Schnellschüsse und Koordinationsprobleme. Dies führt zu falschen Investitionen und Finanzverlusten.

In der jetzigen Phase sind nicht Künstler, Kulturschaffende oder Ideenlieferanten gefragt, sondern Planer, Ökonomen und Ökologen, Entwicklungspolitiker, die es verstehen, Nützliches und Notwendiges zukunftsgerichtet mit der Idee der Landesausstellung zu verbinden. Zum jetzigen Zeitpunkt absolut zentral ist eine grosszügige Zeitplanung. Mit der Zeitplanung des Regierungsrates bin ich nur teilweise einverstanden. Damit wir vom Bund die Chance für eine Landesausstellung im Bodenseeraum erhalten und am nationalen Wettbewerb teilnehmen können, ist der sofortige Start für erste Kontakte und Abklärungen mit anderen Ostschweizer Kantonen erforderlich. Sind die Ergebnisse positiv, darf jedoch nicht schon eine Pause eingeschaltet werden. Ansonsten sind wir einmal mehr zu spät. Wir müssen ohne Zeitverlust alle erforderlichen Schritte tun, die eine siegreiche Bewerbung beim Bund ermöglichen.

Die Prüfung der grundsätzlichen Machbarkeit muss frühzeitig angegangen werden. Wie der Regierungsrat in seiner Antwort festhält, ist zu untersuchen, ob eine Landesausstellung im Sinne der Nachhaltigkeit den Anforderungen der Raumplanung und des Umweltschutzes gerecht werden kann. Ebenso sind die Finanzierungsmöglichkeiten und die Akzeptanz in der Bevölkerung zu klären. Das benötigt alles sehr viel Zeit. Wir dürfen nicht im Windschatten fahren und beobachten, was andere Regionen und Interessenten machen. Was bei einem Velorennen eine wesentliche Taktik ist, um Kraft zu sparen, kommt bei einer Bewerbung für die Expo einem Formel-1-Rennen gleich: Der Platz in der Startaufstellung ist meistens entscheidend für den Sieg. Und wenn wir zu früh einen Boxenstopp einlegen, wird jede Siegeschance eliminiert. Dann besteht nur noch eine kleine Möglichkeit, um zu überholen, und das ist mit viel Zusatzaufwand und Risiken verbunden.

Eine erste Bewerbung aus dem Tessin für die nächste Expo wurde in den Medien bereits angekündigt. Weitere werden folgen. Angesichts der Dimension der Expo und der damit verbundenen enormen Kosten gehe ich mit dem Regierungsrat einig, dass nur alle ca. 25 Jahre, für jede Generation einmal, eine Landesausstellung realisierbar ist. Für einen nachhaltigen Erfolg einer Expo gilt es jedoch, die jetzt noch zur Verfügung stehenden 20 Jahre optimal zu nutzen. Es braucht Jahre, um Landschaften zu pflegen, zu verschönern oder zu renaturieren, um optimale Verbindungen mit dem öffentlichen Verkehr zu erstellen, um umweltschonende, landschaftsverträgliche und trotzdem effiziente Strassenverbindungen zu realisieren. Deshalb bitte ich den Regierungsrat, den Zeitplan nochmals neu zu überdenken und gemeinsam mit interessierten Partnerkantonen zu konkretisieren. Ein besonderes Zeichen könnte der Thurgau innerhalb der Ostschweiz setzen, wenn er selbstbewusst die Federführung für eine Landesausstellung übernehmen würde.

http://www.drs.ch/www/de/drs/nachrichten/regional/ostschweiz/251782.expo-ostschweiz-erste-schritte-gemacht.html

http://www.wilerzeitung.ch/ostschweiz/thurgau/kantonthurgau/tz-tg/art123841,1647689

http://www.luzernerzeitung.ch/nachrichten/politik/schweiz/art331,16363

http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/schweiz/ostschweizer_kantone_bereit_fuer_expo_2027_1.6246398.html

http://www.tagblatt.ch/ostschweiz/thurgau/kantonthurgau/tz-tg/art123841,1132942

http://www.thurgauerzeitung.ch/nachrichten/politik/schweiz/schweiz/art331,1989908

3. Motion Cäcilia Bosshard und Margrit Bösiger zur Einreichung einer Standesinitiative

betreffend Steuerbefreiung der Kinder- und Ausbildungszulagen (04/MO 40/379)

Verena Herzog, SVP Fraktionssprecherin

Die Fraktion der SVP dankt dem Regierungsrat für die umfassende Beantwortung der Motion zur Einreichung einer Standesinitiative betreffend Steuerbefreiung der Kinder- und Ausbildungszulagen. Die SVP-Fraktion ist weitgehend mit der regierungsrätlichen Antwort einverstanden. Für unsere Fraktion ist die Familienpolitik allerdings eine Aufgabe der gesamten Gesellschaft. Familien dürfen gegenüber Einzelpersonen in Bezug auf eine Steuerbefreiung der Kinder- und Ausbildungszulagen sehr wohl bevorteilt werden, denn die SVP-Fraktion spricht sich klar für eine verstärkte und nachhaltige, aber auch gerechte Familienpolitik auch in steuerlicher Hinsicht aus. Von der Standesinitiative würden jedoch nur Arbeitnehmerfamilien profitieren. Das heisst, dass es für die Motionärinnen Familien erster und zweiter Klasse gibt. Kinder von Arbeitnehmern werden offensichtlich wertvoller eingestuft als Kinder von Selbständigerwerbenden.

Selbständigerwerbende, die keine Kinder- und Ausbildungszulagen erhalten, würden nochmals benachteiligt. Ehepartnerinnen von Selbständigerwerbenden, die sich ausschliesslich der Familie widmen, würden für ihre wichtige gesellschaftliche Arbeit einmal mehr bestraft. Denn: Wären sie berufstätig, erhielten sie Zulagen und könnten diese von den Steuern abziehen. Es ist auch nicht so, dass Selbständigerwerbende automatisch über höhere Einkommen verfügen. In vielen kleinen und mittleren Unternehmen wird höchster zeitlicher, uneigennütziger Einsatz des Besitzers verlangt, damit sein Betrieb funktioniert und die Arbeitsplätze erhalten bleiben. Echte und faire Familienpolitik funktioniert ganz anders. Die einzige gesetzlich korrekte und faire Lösung bei der Steuererleichterung für alle Familien ist und bleibt ein hoher Familienförder- oder Kinderabzug pro Kind in Ausbildung bis zum 26. Altersjahr. Damit wird auch die Unterstützung und Förderung von Leistung und Bildung der Kinder belohnt. Da jedoch der Thurgau die Kinderfreibeträge im interkantonalen Vergleich jetzt schon grosszügig bemisst, besteht diesbezüglich zurzeit kein Handlungsbedarf.

Aus diesen Gründen und den vom Regierungsrat aufgeführten Argumenten empfiehlt die SVP-Fraktion einstimmig, die Motion abzulehnen. Was in erster Sekunde verlockend tönt, erweist sich bei genauer Betrachtung ausschliesslich als eine weitere Ungerechtigkeit gegenüber Müttern, die sich der Familie widmen und auf sehr vieles verzichten.

Verena Herzog, SVP :Dass Blockzeiten ein Bedürfnis der Gesellschaft und der Wirtschaft sind, will und kann ich nicht wegdiskutieren. Eine Möglichkeit ist, die Blockzeiten kantonal gesetzlich zu verankern. Trotz allem steht für mich die bestmögliche Förderung der Kinder sowie auch eine sinnvolle strukturelle Einrichtung unserer Schulen im Vordergrund. Aus pädagogischer Sicht sind drei Stunden für Kindergartenkinder im Vorteil, denn der Kindergarten hat einen klaren Lehrplan und darf nicht zu einer Betreuungsinstitution verkommen. In der Primarschulgemeinde Frauenfeld haben wir seit ein paar Jahren Blockzeiten von zweieinhalb Stunden. Schon bei dieser Dauer kann bei den Kleinen festgestellt werden, dass vor allem im ersten Halbjahr die letzte halbe Stunde nicht ganz einfach zu bewältigen ist. Zudem stimmt es mich nachdenklich, wenn ich lese, dass bereits jetzt ein relativ hoher Betrag für Weiterbildung vorgesehen wird, um dann dieser Struktur gerecht werden zu können. Drei Stunden für kleine und grosse Kindergärtler sind genug! Überhaupt nicht nachvollziehbar ist, vor allem aus Sicht der Eltern, dass Kinder im ersten und zweiten Kindergartenjahr nicht gleiche Anfangs- und Schlusszeiten haben. Deshalb bitte ich Sie im Namen einer grossen Mehrheit der SVP-Fraktion, den Antrag Streckeisen zu unterstützen.

Verena Herzog, SVP:

Ob das individuelle Fächerprofil in der Ausbildung der Lehrpersonen tatsächlich auch ein Fortschritt für den einzelnen Schüler bedeutet, bezweifle nicht nur ich, sondern auch namhafte Fachpersonen (wie beispielsweise Professor Remo Largo), die gerade in der heutigen Zeit mit vielen verhaltensauffälligen Kindern der Wichtigkeit einer Bezugsperson sehr grosse Bedeutung schenken. Auch frisch ausgebildete Lehrpersonen äussern sich in Bewerbungsgesprächen dahingehend, dass sie die kurze Nachqualifikation ungenügend und andererseits unumgänglich finden, wenn Lehrpersonen überhaupt eine reelle Chance auf dem Lehrstellenmarkt haben wollen.

Ganz klar ein Rückschritt ist zudem die knappe Ausbildung im textilen Werken, wie dies bereits Kantonsrätin Stäheli erwähnt hat. In dieser kurzen Ausbildung können die Grundfertigkeiten nicht mehr genügend angeeignet werden. Die Lehrpersonen sind nicht mehr in der Lage, die Fertigkeiten an ihre Schülerinnen und Schüler weiterzugeben. Das Fach ist für alle Kinder sehr wichtig. Ich denke dabei an den Ausgleich zu den rein intellektuellen Fächern, an die Kreativität, an das zielgerichtete, genaue Arbeiten und an die Chance für intellektuell schwächere Kinder, in den handwerklichen Fächern optimal auf das spätere Berufsleben vorbereitet und im handwerklichen Bereich durch Erfolgserlebnisse gestärkt zu werden. Dieser Bereich ist durch die neue Ausbildungsreform geschwächt worden.

Ich fordere deshalb, dass der Ausbildung im textilen Werken unbedingt sowohl zeitlich wie auch fachlich wieder grössere Bedeutung geschenkt wird.

Diskussion

Verena Herzog, SVP, Fraktionssprecherin

Die SVP-Fraktion dankt dem Departement für Erziehung und Kultur für den kompakten und gut leserlichen Bericht zur Entwicklung des Thurgauer Bildungswesens.

Es ist wichtig, auf das zentrale Fundament unserer Jugend, auf die Bildung zu schauen, vor allem nach einer Phase der Bildungsoffensive mit wichtigen, aber zu vielen Reformen und Projekten. Wie vom Departementschef im Vorwort angekündigt, begrüsst auch die SVP-Fraktion eine Konsolidierung der Reformen und die Konzentration auf die Unterrichtsentwicklung vor Ort. Lehrpersonen sollen sich wieder vermehrt dem Kerngeschäft widmen können. Allerdings kann dem Bildungsbericht auch entnommen werden, dass noch tiefgreifende, die Bildung und den konkreten Schulunterricht wesentlich bestimmende Projekte anstehen, die differenziert und sehr umfassend diskutiert werden müssen. Es sind ganz entscheidende Projekte wie beispielsweise die Reorganisation des sonderpädagogischen Angebotes, die eine grosse Herausforderung für alle ist und pragmatisch angegangen werden muss. Schlussendlich sollen alle Schülerinnen und Schüler davon profitieren und die Lehrerinnen und Lehrer weiterhin reüssieren. Oder die Basisstufe, bei der ebenfalls genau ausgewertet werden muss, ob überhaupt und in welcher Form sie eingeführt werden soll, und das in enger Koordination mit den Deutschschweizer Kantonen. Ferner ist der Deutschschweizer Lehrplan ein ganz entscheidender Grundstein für die Ausbildung unserer Schülerinnen und Schüler, der hoffentlich konkreter und zielgerichteter ist als der jetzige, eher schwammige und wenig fassbare Thurgauer Lehrplan.

Die Neuaufnahme von Themen wie „Auswirkungen der demographischen Entwicklung auf das Bildungswesen“, „Entwicklung in familiären Bereichen“ sowie „der Wertewandel und Schule“ wird von der SVP-Fraktion begrüsst. Zu kurz kommt im Bericht die Wertschätzung gegenüber den Lehrpersonen. Zu positiv sind die Schulleitungen dargestellt.

Allgemein wird bemängelt, dass im Bericht keine Aussagen über Schwachstellen im Bildungswesen gemacht werden. Es wird mehr Selbstkritik gegenüber Reformen gewünscht. Gespannt erwartet deshalb die SVP-Fraktion die Evaluationsberichte zu den neuen Führungsstrukturen, zu den Auswirkungen der geleiteten Schulen und auch zur durchlässigen Oberstufe. Bei allen Projekten muss die Kosten-/Nutzenanalyse genau im Visier gehalten werden. Die Bedingung an Reformen ist, dass die Schülerinnen und Schüler dadurch noch besser auf das spätere Berufsleben vorbereitet werden und die Lehrpersonen den gewünschten Einsatz motivierter leisten können. Ein guter Ansatz im Hinblick auf die grossen Herausforderungen der Volksschule ist der Einsatz von Unterrichtsassistenz und Hilfskräften, um die Lehrkräfte zu entlasten. Dieses System hat sich in anderen Kantonen bewährt. Die Bedingung ist dabei, dass die schulische Verantwortung voll und ganz bei den Lehrkräften bleibt.

Angesichts der Tatsache, dass die Reformphase strukturell zwar weitgehend abgeschlossen ist, inhaltlich hingegen noch lange nicht, befürwortet auch die SVP-Fraktion, den Bericht zur Entwicklung des Thurgauer Bildungswesens im Zweijahresrhythmus beizubehalten.

Vorwärtsstrategie

Unser Kanton und die Ostschweiz brauchen die Auseinandersetzung mit Ideen, um vorwärts zu kommen. Es braucht Leute, die mit Visionen voran gehen. Es braucht den Mut, die Idee einer Landesausstellung zu kommunizieren, resp. ernsthaft zu prüfen. Es geht um Impulse und die Identität der Schweiz.

Frühzeitig planen für nachhaltigen Nutzen

Eine Landesausstellung ist immer ein umstrittenes Projekt. Ein solches Grossprojekt bringt nicht nur Nutzen sondern auch Lasten. Ein ökonomisch und ökologisch sinnvolles Projekt braucht sehr viel Vorlaufszeit. Die zur Umsetzung der Idee notwendige Zeit darf nicht der Angst vor Skeptikern geopfert werden. Wir wollen nicht warten, bis „Retter“ wie Solari und Steinegger wieder unverzichtbar sind, bis wir nur noch zuschauen können, wie Notaktionen zu einem vergänglichen Spektakel führen. Wir sollten jetzt die Möglichkeit prüfen, eine für den Thurgau und die Ostschweiz einmalige Chance zu ergreifen, eine nachhaltig wirkende und nutzbare, langfristig vermarktbare Landesausstellung durchzuführen. Im Wissen, dass eine Landesausstellung finanziell ein „grosses Ding“ ist, erwarte ich bei guter Planung durch solche Investitionen für den betreffenden Landesteil multiple wirtschaftliche Impulse.

Ich frage den Regierungsrat an, ob er bereit ist, selbstbewusst eine Vorprüfung der Idee einer Landesausstellung z.B. auf der Achse „Schaffhausen – Unter- / Bodensee und eventuell Rheintal“ federführend an die Hand zu nehmen?

Begründung:

Als Kantonsrat Urs Schneider 2002 mittels einer Motion einen Expo.XX-Fonds vorschlug, waren die Reaktionen in der 2003 geführten Diskussion sehr unterschiedlich. Der Expo-Idee wurde damals grundsätzlich Sympathien entgegengebracht, einen Fonds zu bilden erachtete man jedoch als wenig wirkungsvoll… oder anders herum gesagt, er war mit seiner Idee noch zu früh.

Für solch visionäre Projekte braucht es in der Regel mehr als einen Anlauf. Jetzt ist jedoch die Zeit gekommen, die Herausforderung anzupacken. Ich unternehme einen weiteren Versuch, denn eine Landesausstellung bringt aufgrund der Erfahrungen der Expo.02:

• über 10 Millionen Besucherinnen und Besucher in die Region
• die einmalige Plattform für den Kanton Thurgau die Qualität der Landschaft und seine Produkte zu präsentieren
• immense Investitionen, die sonst in einen anderen Landesteil fliessen, werden von schweizeri-schen Investoren in Infrastrukturen des Thurgaus getätigt
• verstärkt geforderte Kreativität – z.B. in die langfristig, dringend notwendige, verkehrstech-nische Erschliessung des Oberthurgaus
• einen Startschuss zur Neuausrichtung, Entwicklung und Vermarktung des Tourismus
• dringend notwendige Impulse
• Öffnung des Blicks für Machbares
• ein gestärktes Zusammengehörigkeitsgefühl
  
  

Was braucht die Ostschweiz heute?

• Sie braucht den Mut für ein gemeinsames, grosses Projekt mit nachhaltigem Nutzen.
• Sie braucht den Glauben an eine erfolgreiche Realisierung.
  
  

Was hat der Thurgau, die Ostschweiz für Trümpfe?

• Die Ostschweiz, gemeint sind Schaffhausen, Thurgau und St. Gallen, grenzen an Baden – Württemberg, Bayern, an Vorarlberg und an das Fürstentum Liechtenstein. Dies erhöht die internationale Beachtung einer schweizerischen Landesausstellung.
• Die Ostschweiz hat als verbindendes Element den Boden- und Untersee.
• Die Bodenseeregion hat eine gemeinsame Kultur.
• Die Bodenseeregion hat mit dem Thurthal ein sehr attraktives Hinterland.
• Die Bodenseeregion hat viele, wenig beachtete Sehenswürdigkeiten.
• Die Bodenseeregion hat eine viel zu wenig bekannte, ausgezeichnete Lebensqualität.
• Die Region hat die Möglichkeit, Investitionen der Gartenschau 2017 ein zweites Mal zu nutzen.
• Zwei Grossanlässe in kurzer Folge vergrössern die Chance der Nachhaltigkeit. 
  
  

Warum soll die Idee einer Landesausstellung jetzt geprüft werden?

• Jede Generation soll das „Gemeinschaftserlebnis Schweiz“ erleben dürfen.

• Es braucht den Willen zu erfragen, ob die Zeit dafür gekommen ist.

Vor 15 Jahren prüften Wirtschaftskreise die Idee einer Landesausstellung in der Ostschweiz. Wie es sich bald zeigte, hatten sie diese Idee – etwa acht Jahre vor dem ursprünglich vorgese-henen Zeitpunkt zu spät aufgenommen und mussten sie deshalb schnell fallen lassen. Diesmal sind wir rechtzeitig am Ball!

• Ich möchte eine Landesausstellung, die nachhaltig ist, die bleibende positive Spuren hinterlässt und damit das investierte Geld auch Wert ist. Es soll mehr als nur Spektakel sein. Die Vorbe-reitung eines solch ehrgeizigen Planes braucht viel Zeit. Jetzt haben wir sie noch! 
  
  

Befassen wir uns mit dieser Vision jetzt, rechtzeitig! Ich bin überzeugt, die Zeit ist reif dafür.

Anmerkung:

Die Zeit ist gekommen anzupacken. Brauchen wir drei oder vier Anläufe, wage ich zu behaupten, wird es wieder zu spät sein, sprich: „Der Zug ist dann einmal mehr abgefahren“.

Verena Herzog, Frauenfeld